Gemeinderat Uetze: Unsere Arbeit

Am 9.12.2021 wurden 28 öffentliche Tagesordnungspunkte besprochen. 

Neben vielen formalen Programmpunkten, wie z.B. der Vereidigung der Ortsbürgermeister,  wurden vor allem die Grundsteine für die Arbeit in der neuen Legislaturperiode gelegt. Neu ist die Besetzung von einer Sachbearbeiterin der Verwaltung, die sich um Klimaschutzbelange kümmert, nachdem die befristete Stelle des bisherigen Klimaschutzbeauftragten ausgelaufen war. Zudem wird sich der Ausschuss für Klimaschutz, Verkehr, Umwelt und Planung ab sofort auch fürs Klima einsetzen. Diese Entwicklung unterstützen wir und freuen uns, dass grüne Themen auch in formalen Strukturen angekommen sind. In den nächsten Monaten und Jahren wird sich zeigen, ob dieser Rahmen ausreicht oder noch mehr benötigt wird, um den Klimaschutz in der Gemeinde Uetze voranzutreiben.

Wir haben für eine Aussetzung der Gebühren für Festplätze gestimmt. Aufgrund der Corona Pandemie waren Veranstaltungen nur sehr eingeschränkt und zudem nur mit finanziellen Einbußen möglich. Die Aussetzung der Gebühren für Festplätze sollte im Sommer 2021 für finanzielle Entlastung für Festbetreiber sorgen. Da derzeit keine Besserung absehbar ist, werden auch im nächsten Jahr die Gebühren ausgesetzt. Dies sorgt hoffentlich für schöne Feste, Biergärten oder andere Kulturangebote in 2022. Darüber hinaus ging es um den Umbau/Sanierung der Mittelstraße 2 in Hänigsen, den die Gemeinde mit 2,6 M€ nun vorantreiben wird. Hier geht es darum, das Gebäude im Ortskern von Hänigsen weiterhin als Wohn- und Geschäftshaus zu betreiben. Wir Grünen sind ausdrücklich für Sanierungen von alten Gebäuden, ganz besonders wenn es sich dabei um eine Bereicherung für Uetzer Bürger:innen handelt. Dennoch haben wir in diesem Fall gegen die Sanierung gestimmt. 2,6 M€ werden nach unserer Erfahrung nicht ausreichen, um das Gebäude ausreichend zu sanieren und unser Haushalt ist leider knapp bemessen. Zudem wurden verschiedene Änderungen von Bebauungsplänen  besprochen und verabschiedet. Sehr erfreulich ist der Beschluss, der die planerischen Voraussetzungen für eine PV-Anlage am Irenensee schafft, der von uns ausdrücklich unterstützt wird. Dadurch kann der CO²-Austoß des dort ansässigen Campingplatzes erheblich reduziert werden.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 27.01.2022 statt. Wir werden anschließend wieder berichten.